Warum braucht es noch einen Verein der zivilen Seenotrettung?


In den internationalen Gewässern des Mittelmeers vor der libyschen Küste haben sich in den vergangenen Jahren verschiedene NGOs an der Rettung von Flüchtlingen aus akuter Seenot beteiligt. In den letzten Monaten haben sich die Einsatzbedingungen für die zivilen Hilfsorganisationen deutlich erschwert.
So kam es wiederholt zu Zwischenfällen mit der libyschen Küstenwache – auch mit Waffengewalt. Die italienische Regierung und Justiz erschweren die Arbeit der Hilfsorganisationen zusehends. So wurde im Juli 2017 von der italienischen Regierung ein Verhaltenskodex vorgelegt, der für alle SAR-NGOs bindend ist und der ihre Arbeit vehement einschränkt beziehungsweise kriminalisiert: Das Schiff einer deutschen Hilfsorganisation wurde beschlagnahmt und den freiwilligen Helfer*innen unterstellt, mit Schleusern gemeinsame Sache zu machen.

Aus diesem Grund haben in den vergangenen Monaten verschiedene Hilfsorganisationen ihre Missionen eingeschränkt, beendet oder die Beendigung angekündigt. Von zuvor mehr als zehn zivilen Schiffen sind nun noch maximal fünf im Einsatz. Die Menschen fliehen jedoch nach wie vor über das Mittelmeer. Obwohl die Zahlen der Fliehenden auf der zentralen Mittelmeerroute seit Juli 2017 im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen sind, sterben dort weiterhin jeden Monat mehr als 100 Menschen.

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